Ständiger Ausschuss Europa

Die GVG hat schon frühzeitig begonnen, über den Tellerrand hinweg zu blicken und sich der sozialpolitischen Aufgaben zu europäischen Themen anzunehmen. Die Mitglieder der GVG verstehen die europäische Integration als einen Prozess, der nicht abgeschlossen und dessen Abschluss auch nicht vorhersehbar ist. Unter dem Vorsitz von Rudolf Henke werden zusammen mit der Facharbeitsgruppe Europäische Säule sozialer Rechte sozialpolitische Entwicklungen und Handlungsfelder in Europa diskutiert und gemeinsame Positionen erarbeitet. Die Facharbeitsgruppe wird geleitet von Johannes Eisenbarth, GKV-Spitzenverband.

 


Der Ständige Ausschuss Europa wird geleitet von:

Rudolf Henke

Präsident der Ärztekammer Nordrhein KdöR

Ehrenvorsitzender Marburger Bund

Ilka Wölfle

Direktorin Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung

 


Kommende Sitzungen

09. Dezember 2020


Berichte zu letzten Sitzung des Ständigen Ausschusses Europa

Die Sitzung des Ausschusses Europa am 22. April 2020 war eine Premiere – als erste digitale Zusammenkunft eines GVG-Gremiums überhaupt. Inhaltlich befasste sich der Ausschuss mit Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Damit griff er die durch SARS-CoV-2 bedingte neue Schwerpunktsetzung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf. Die Problematik wurde dabei aus unterschiedlicher Perspektive betrachtet.

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) erklärte, dass es notwendig sei, Trans­parenz über das Liefer- und Marktgeschehen herzustellen und eine intelligente, finanzierbare nationale Arzneimittelreserve aufzubauen. Han Steutel, vfa, betonte, dass sich die Liefereng­pässe bei Arzneimitteln vor allem auf Generikapräparate und nicht auf Originalpräparate be­zögen. Die global steigende Nachfrage nach Arzneimitteln könne die Industrie kaum bedienen. Wichtig sei es deshalb, für den europäischen Markt gemeinsame Standards festzulegen und ihn für Generikahersteller attraktiv zu gestalten.

Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, wies darauf hin, dass die Gründe für Lieferengpässe vielfältig und in über 60 Prozent der Fälle herstel­lungsbedingt seien. Eine Lösung könne darin bestehen, geeignete Anreizsysteme einzuführen, um eine Rückverlagerung der Herstellung von Rohstoffen und Arzneimitteln aus Asien nach Europa zu ermöglichen. Dr. Eckart Bauer, ABDA, hob hervor, dass in den Apotheken relativ selten Versorgungsengpässe aufträten, Lieferengpässe durch die Coronapandemie aber zuge­nommen hätten. Notwendig seien deshalb flexible Lösungen beim Austausch von Präparaten.

Schließlich schilderte Juliane Bohl, Hausengel Holding AG, die im Zuge der SARS-CoV-2 aufge­tretenen Schwierigkeiten für osteuropäische Betreuungskräfte und die von ihnen versorgten Pflegebedürftigen. Angesichts von geschätzt 300.000 betroffenen Haushalten und etwa 700.000 Betreuungskräften müssten die Betreuungskräfte als systemrelevant anerkannt und EU-weite flexible Regelungen geschaffen werden.

 

Protokolle zu den Ausschusssitzungen und weitere Informationen finden Sie in unserem Mitglieder-Bereich (siehe Login).